Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Monopharm GmbH
§ 1 Geltungsbereich
1. Für alle Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich unsere nachfolgenden AGB. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Kauf- und Lieferbedingungen des Bestellers/Käufer werden nicht anerkannt, es sei denn, einer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen geltend auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers/Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausgeführt wird.
2. Sämtliche Vereinbarungen, die vorliegen zwischen dem Besteller und uns zur Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind hier schriftlich niedergelegt.
§ 2 Angebot- Angebotsunterlagen
1. Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und der Liefermöglichkeit freibleibend. Ist die Bestellung des Kunden als Angebot nach § 145 BGB zu bewerten, so behalten wir uns die Annahme innerhalb von 2 Wochen vor.
2. Die Aufträge werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch die entsprechende Lieferung verbindlich.
3. An sämtlichen Vertragsunterlagen, Abbildungen, Kalkulationen, Bezeichnungen u. ä. behält sich die Firma Monopharm GmbH die Eigentums- und Urheberrechte ausdrücklich vor. Sie dürfen ohne schriftlich erteilte Zustimmung Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
§ 3 Lieferung
1. Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Für Folgen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, soweit nicht ausdrückliche Zusicherung erfolgte, können Ansprüche gegenüber unserer Firma nicht geltend gemacht werden. Angegebene Lieferzeiten sind daher lediglich als Richtwerte zu verstehen. Sie können aus Gründen, die nicht ausschließlich im Verantwortungsbereich der Firma Monopharm GmbH liegen, um bis zu 14 Tagen überschritten werden, ohne dass hierdurch der gesetzliche Verzug eintritt. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen und die rechzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Bestellers voraus. Unvorhergesehene Ereignisse (gleich ob bei uns oder beim Zulieferer eingetreten) wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, Änderung der Währungsverhältnisse, Krieg, Arbeitskämpfe oder sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und dem Umfang ihrer Auswirkung von unserer Lieferverpflichtung. Ereignisse dieser Art berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
2. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Der Besteller übernimmt die Gewähr für die Richtigkeit der übermittelten Daten, insbesondere auch der Anschrift. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Sofern nicht anders vorgeschrieben, sind unsere Rechnungen ohne Abzug innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar und fällig. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist sind Verbindlichkeiten in gesetzlicher Höhe zu verzinsen. Der Verzug tritt mit Ablauf der oben genannten Zahlungsfrist ein. Bei fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise gemäß der offiziellen Preisliste der Firma Monopharm GmbH als vereinbart. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise "ab Werk" ausschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Verpackung und des Versandes. Diese Positionen werden gesondert in Rechnung gestellt. Ein Abzug vom Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
2. Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers ein, die befürchten lässt, dass die Bezahlung gefährdet wird oder werden solche bereits vor Vertragsabschluss vorhandene Umstände erst nachträglich bekannt, so erfolgen weitere Lieferungen nur gegen Vorauskasse oder Sicherheitsleistungen in Höhe von 110 % des Rechnungsbetrages.
3. Zurückbehaltungen von Zahlungen oder Aufrechnungen mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, dass diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Kommt der Kunde mit einer Forderung in Verzug, so ist die gesamte Restforderung sofort fällig.
§ 5 Gefahrenübergang und Haftung
1. Etwaige Mängel sind schriftlich bei der Monopharm GmbH unter genauer Angabe der Lieferung und Beschreibung der Sachlage anzuzeigen. Mängelansprüche des Bestellers setzen Voraus, dass dieser die Ware nach Erhalt unverzüglich untersucht hat und vorhandene Mängel oder Fehlmängel rügt. Der Mangel ist sodann mit einer Frist von 14 Tagen gegenüber der Monopharm GmbH zu rügen. Dies gilt auch bei der später auftretenden Mängel bzw. entsprechender Erkennbarkeit. Der Versand geschieht auf Rechnung und Gefahr des Bestellers ab Lager Monopharm. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Personen oder Unternehmen übergeben worden ist. Die Versandkosten trägt der Besteller. Eine Transportversicherung schließt die Monopharm GmbH nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Besteller.
2. Liegt tatsächlich ein Mangel vor, kann der Besteller nach Erfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verlangen. Tritt erneut ein Mangel auf, so ist der Besteller sodann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen.
3. Im Übrigen haftet die Monopharm GmbH nur für schuldhaftes und vorsätzlich Verhalten oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadenersatzhaftung auf den eingetretenen typischen Schaden begrenzt.
4. Im Übrigen gelten die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes, die Haftungen wegen sonstiger schuldhafter Verletzung des Lebens, oder der körperlichen Unversehrtheit bleiben unberührt.
5. Im Übrigen ist eine weitergehende Haftung ausgeschlossen. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab dem Gefahrübergang auf den Besteller, soweit nicht gesetzliche Vorschriften entgegenstehen und eingreifen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Zahlung der Ware verbleibt diese im alleinigen Eigentum der Monopharm GmbH. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Besteller verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Bei Zahlungsverzug ist die Monopharm GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Diesbezüglich anfallende Kosten trägt der Besteller.
2. Eine etwaige Verarbeitung, Vermischung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller vor Eigentumsübergang wird stets für die Monopharm GmbH vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, nicht im ihren Eigentum stehenden Gegenstände verarbeitet oder vermischt, erwirbt die Monopharm GmbH entsprechendes Miteigentum an der neuen Sache.
§ 7 Onlineverkauf
1. Wir nehmen Ihre Bestellung automatisch durch unser Shopsystem entgegen. Der Vertrag kommt vorbehaltlich eines diesbezüglichen Widerrufes nach § 7, Abs. 3 zustande, wenn die Monopharm GmbH das übermittelte Angebot bestätigt. Preisangaben erfolgen nach besten Gewissen. Bei offensichtlichen Fehlern, wie etwa Schreib- oder Rechenfehlern, wird der tatsächliche Preis berechnet. Für diesen Fall erhält der Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht.
2. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Besteller unverzüglich informiert und eine etwaig erbrachte Gegenleistung erstattet. Insoweit steht die Bestellung unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit, sofern diese nicht auf einer von der Firma Monopharm GmbH zu vertretenen Nichtbelieferung basiert.
3. Der Besteller kann sein Angebot innerhalb von 2 Wochen gegenüber der Firma Monopharm GmbH, Einemhofer Weg 15, 21444 Vierhöfen nach Maßgabe des § 312d BGB in Verb. m. §§ 355, 357 BGB schriftlich, per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Nach Ausübung des Widerrufs ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr der Monopharm GmbH verpflichtet. Bei einem Wert der Bestellung bis Euro 50,00 sind die Rücksendekosten vom Besteller zu tragen.
4. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG) gespeichert und vertraulich behandelt. Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass die Monopharm GmbH die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für eine ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist.
§ 8 Gerichtsstand und Schlussbestimmung
1. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnissen und Forderungen aus diesem Vertrag ist Gerichtsstand Lüneburg.
2. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Vierhöfen Erfüllungsort.
4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
